Sommertour 2022 Stephan Toscani
Sommertour 2022 Stephan Toscani Stephan Toscani ist in seine Sommertour gestartet, in diesem Jahr unter dem Motto Strukturwandel der saarländischen Wirtschaft.„Angesichts der Entwicklungen im Saarland ist das Thema aktueller denn je und mir ist es daher besonders wichtig, im regelmäßigen konstruktiven Dialog mit wirtschaftlichen Entscheidungsträgern zu stehen.“, so der Fraktionsvorsitzende.Auftakt der Tour ist Merzig, mit […]
Anja Wagner-Scheid: SPD bricht Wahlversprechen – Große Enttäuschung für unsere Polizistinnen und Polizisten
Anja Wagner-Scheid: SPD bricht Wahlversprechen – Große Enttäuschung für unsere Polizistinnen und Polizisten Anja Wagner-Scheid, innenpolitische Sprecherin und stv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, ist enttäuscht über die Ergebnisse der Eckdatenklausur der SPD-Landesregierung: „Leider genießt die Polizei und auch das Thema „Innere Sicherheit“ augenscheinlich keinen hohen Stellenwert bei der SPD-Landesregierung. Das zeichnete sich bereits in der Regierungserklärung von […]
Bildungsausschuss: Sachstand G9
Bildungsausschuss: Sachstand G9 In der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses nahm die Landesregierung auf Antrag der CDU-Fraktion Stellung zum Sachstand G9. Dabei kam heraus, dass die Stundentafel im saarländischen G9-Modell zukünftig nur 178 Stunden umfassen soll; der Durchschnitt der übrigen Bundesländer betrage 185 Stunden. Damit habe das Saarland die Rote Laterne. „Bei dieser Umsetzung ist das […]
Marc Speicher fordert: Druck auf Ford erhöhen
Marc Speicher fordert: Druck auf Ford erhöhen Ford muss Alternativpläne für den Standort Saarlouis vorlegen. „Es braucht jetzt schnell eine Lösung. Im Sinne der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandortes Saarland“, so Marc Speicher.„Ich kritisiere, dass sich Ford heute einem öffentlichen Statement verweigert hat. Die saarländische Öffentlichkeit hat einen Anspruch darauf, dass Ford Haltung zeigt. Gleichzeitig sind […]
Jutta Schmitt-Lang und Frank Wagner zum Wegfall der Mittel für Sprachförderung
Jutta Schmitt-Lang und Frank Wagner zum Wegfall der Mittel für Sprachförderung „Der Stopp der Millionenförderung der Sprachförderung durch den Bund ist ein katastrophales Signal der Ampel in Berlin. Hier wird an den Kindern gespart. Es werden Gelder abgezogen, die dringend benötigt werden, um Kindern mit Sprachschwächen den Einstieg in die Schule zu erleichtern, ja es […]
CDU fordert Fortsetzung der Stärkung der Strafjustiz im Land
CDU fordert Fortsetzung der Stärkung der Strafjustiz im Land Effiziente Bekämpfung von Kriminalität braucht neben der Polizei auch eine starke Justiz In der Diskussion um die Einlösung der Wahlversprechen der SPD zur Aufpersonalisierung der saarländischen Polizei mahnt die CDU-Landtagsfraktion an, die Notwendigkeit einer gut aufgestellten Justiz nicht aus den Augen zu verlieren. „Wer nicht nur […]
CDU fordert Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit im Saarland
CDU fordert Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit im Saarland Geplante Kürzung der Eingliederungsleistungen im Bund muss zudem gestoppt werden „Das Saarland muss angesichts des Fachkräftemangels einerseits und den Herausforderungen durch die Transformation der Saarwirtschaft die Mittel des landeseigenen Förderprogramms für den Arbeitsmarkt erhöhen“, so der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Marc Speicher. „‘Arbeit für […]
CDU beantragt Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses
CDU beantragt Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses Schließung des traditionsreichen Fliesenwerks der V&B Fliesen GmbH in Merzig muss diskutiert werden „Die immer weiter steigenden Energiepreise in Deutschland sind ein echtes Wettbewerbshindernis für unsere Region. Nach der Hiobs-Botschaft von Ford vor zwei Wochen folgte gestern schon der nächste Schlag gegen unsere heimische Industrie, die tausende Menschen an der […]
Dagmar Heib fordert besonderen Schutz ungeborenen Lebens
Dagmar Heib fordert besonderen Schutz ungeborenen Lebens Bundesfamilienministerin Paus will Abtreibungen erleichtern „Was Familienministerin Paus im Abtreibungsrecht plant, ist die beginnende Aufkündigung eines jahrzehntelangen Kompromisses, der eine angemessene Lösung für eine schwierige Konfliktlage gebracht hat. Er hat Balance geschaffen zwischen dem Selbstbestimmungsrecht der Frau und dem Schutz ungeborenen Lebens“, sagt Dagmar Heib, frauenpolitische Sprecherin der […]
Ehrenamtsbeteiligung im Saarland rückläufig
Ehrenamtsbeteiligung im Saarland rückläufig Anja Wagner-Scheid fordert Stärkung der Ehrenamtsförderung im Saarland Im Innenausschuss des Landtags stand heute auf Antrag der CDU als erster Punkt das Ehrenamt auf der Tagesordnung: „Ehrenamt ist eines der Kernthemen der CDU im Saarland. Die Gemeinschaft hier vor Ort in den Städten und Dörfern lebt maßgeblich vom ehrenamtlichen Engagement in […]