Stephan Toscani zu Ilse Aigner als Bundespräsidentin
Zum Vorschlag von Ilse Aigner als Kandidatin für die Wahl zur Bundespräsidentin erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Ich kenne Ilse Aigner aus unserer gemeinsamen Zeit als Landtagspräsidenten und schätze sie persönlich wie politisch sehr. Sie ist bodenständig, erfahren und den Menschen zugewandt. Der große Zuspruch auch aus anderen Parteien zeigt, welch hohes Ansehen […]
Toscani schlägt Saarland Institut für Technologie vor – Forschung und Wirtschaft enger verzahnen
Das Saarland verfügt über hervorragende Forschung, industrielle Erfahrung und einen leistungsfähigen Mittelstand. Aber wir nutzen diese Stärken noch zu wenig gemeinsam. Wissenschaftliche Erkenntnisse finden zu selten den Weg in konkrete Anwendungen und marktfähige Produkte. Gerade kleinere und mittlere Unternehmen haben häufig nicht die Ressourcen, selbst den Kontakt zu den passenden Forschungseinrichtungen herzustellen. Mit dem Saarland Institut für Technologie wollen wir diese Lücke schließen.
CDU-Forderung aufgegriffen – Pilotprojekt für Laptops im Streifendienst
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt, dass die Polizeiinspektionen St. Wendel und Nordsaarland als Pilotdienststellen für den Einsatz von Laptops im Wach- und Streifendienst ausgewählt wurden. Bereits im vergangenen Jahr hatte die CDU-Fraktion einen entsprechenden Praxistest gefordert und diese Forderung mehrfach wiederholt. Hierzu erklärt der Abgeordnete Sebastian Schorr, Mitglied im Innenausschuss des Landtags: „Es ist erfreulich, dass unsere Forderung jetzt […]
Weizsäcker stellt grünen Stahl im Saarland in Frage – CDU fordert Klarheit von Rehlinger und SPD
Geht die SPD-Alleinregierung weiterhin gemeinsam davon aus, dass grüner Stahl im Saarland eine Zukunft hat? Daran lassen die Formulierungen des Finanzministers und seines Ministeriumsmitarbeiters erhebliche Zweifel.
Schrottimmobilien – CDU-Gesetzentwurf liegt auf dem Tisch, jetzt müssen wirksame Lösungen folgen
Mit der ersten Lesung des CDU-Gesetzentwurfs gegen Problem- und Schrottimmobilien hat der saarländische Landtag am Mittwoch (28.10.26) einen wichtigen Schritt hin zu wirksameren Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen gemacht. Der Entwurf passierte bei Enthaltung der SPD die erste Lesung und geht nun in die weiteren parlamentarischen Beratungen. Wie dringend bessere Instrumente gebraucht werden, zeigen auch die […]
Bevölkerungsschutz verdient Sorgfalt – CDU setzt dritte Lesung des Gesetzes durch
Der saarländische Landtag hat das Bevölkerungsschutzgesetz am Mittwochabend (28.10.26) in zweiter Lesung mit den Stimmen von SPD und AfD gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Die ursprünglich vorgesehene abschließende Verabschiedung hat die CDU-Landtagsfraktion durch ihren Antrag auf eine dritte Lesung verhindert. Damit findet die Schlussabstimmung erst im November-Plenum am 19. November statt. Die CDU wird […]
Rehlinger laviert bei Lanz weiter zur Koalitionsbildung mit der Linkspartei
Frau Rehlinger hat gestern Abend vor einem Millionenpublikum wiederholt eine einfache Frage nicht beantwortet: Kann man als SPD mit der Berliner Linkspartei eine Koalition eingehen? Mit einer Partei, in deren Reihen Antisemitismus tief verankert ist? Einer Partei, die offenbar enge Verbindungen zur Clan-Kriminalität unterhält und die die gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich verteidigt? Statt einer klaren Antwort gab es von Rehlinger wieder nur Ausweichmanöver.
Deutschland schöpft neue Hoffnung – im Saarland schwindet die Zuversicht
Während sich die Stimmung in der deutschen Wirtschaft weiter aufhellt, wächst im Saarland die Sorge vor einer anhaltenden Wirtschaftskrise. Der bundesweite ifo-Geschäftsklimaindex ist im Oktober zum sechsten Mal in Folge gestiegen und erreicht inzwischen 90,2 Punkte. Besonders in der Industrie verbessern sich Lage und Erwartungen. Im Saarland zeigt die aktuelle IHK-Konjunkturumfrage dagegen in die entgegengesetzte […]
Heizen darf kein Luxus sein – CDU-Initiative am Mittwoch im Landtag
Die CDU-Landtagsfraktion will Haushalte bei außergewöhnlich hohen Heizkosten gezielt entlasten. Einen entsprechenden Antrag bringt sie am kommenden Mittwoch in die Plenarsitzung ein.
Stephan Toscani zur Niederlegung des Mandats von Tobias Hans
Zur Ankündigung von Tobias Hans, sein Landtagsmandat zum Monatsende niederzulegen, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Tobias Hans hat sich 17 Jahre lang als Abgeordneter, Fraktionsvorsitzender und Ministerpräsident mit großem Engagement für unser Saarland eingesetzt. Als Ministerpräsident hat er wichtige Impulse für Innovationen gesetzt und mit dem Saarlandpakt die Entschuldung unserer Kommunen entscheidend vorangebracht. Auch […]