Verbrennerverbot zurücknehmen – Stephan Toscani besucht IAA in München
Anlässlich der Automobilmesse „IAA Mobility“ erneuert der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani, seine Forderung, das EU-Verbrennerverbot ab 2035 zurückzunehmen. Stephan Toscani, der morgen (10.09.25) selbst die Messe in München besuchen wird, erklärt: „Die Automobil- und Zulieferindustrie, einschließlich dem zugehörigen Mittelstand, ist der bedeutendste Wirtschaftszweig im Saarland. Auch aufgrund dieser Branchenkonzentration ist das Saarland wie kein anderes Bundesland […]
SPD-Alleinregierung darf Zukunftsprojekt CISPA nicht verspielen
Zu den Äußerungen zum Standort Saarland von Professor Michael Backes, Gründungsdirektor und Leiter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Wenn Professor Backes jetzt öffentlich von ‚inakzeptablen Manövern‘ spricht, dann braucht sich die SPD-Alleinregierung nicht zu wundern. Denn schon mehrfach hat sie dem CISPA in letzter Zeit vor den Kopf gestoßen. […]
SPD und CDU bringen Resilienzpaket auf den Weg: Drei Verfassungsänderungen kommen ins nächste Plenum
Die Landtagsfraktionen von SPD und CDU bringen im September-Plenum am 17. September 2025 gemeinsam drei Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung des Saarlandes ein. Ulrich Commerçon, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Stephan Toscani, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erklären: „Es ist ein gutes Signal, dass wir uns auf ein Resilienzpaket verständigen konnten. Mit den geplanten Änderungen unserer Landesverfassung stärken wir den saarländischen Verfassungsgerichtshof, […]
Stephan Toscani zur Mittelverteilung des Infrastruktur-Sondervermögens
Zu der heute bekannt gewordenen Entscheidung der Landesregierung zur Verteilung der Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen auf die Kommunen erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Dieses Ergebnis zeigt: Die SPD-Alleinregierung ist nicht bereit, den saarländischen Kommunen die Unterstützung zu geben, die diese dringend brauchen. Das waren keine Verhandlungen auf Augenhöhe, denn die Landesregierung soll zwar die […]
Stephan Toscani zu den Zwischenergebnissen des Koalitionsausschusses
Zu den Zwischenergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und SPD im Bund erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Die Bundesregierung hat bereits wichtige Weichen gestellt, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen. Beispiel Migration: Die Zahl der Asylanträge ist im August im Vergleich zum Vorjahr um 60 Prozent zurückgegangen. Das zeigt: Die Union hat die […]
Arbeits- und Fachkräftemangel am Mittwoch Thema im Landtag
Für die Landtags-Plenarsitzung am kommenden Mittwoch hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Bekämpfung des Arbeits- und Fachkräftemangels eingebracht (Drucksache 17/1690). Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende Stephan Toscani: „Wir brauchen dringend einen Neustart, um den Arbeits- und Fachkräftemangel im Saarland wirksamer und entschlossener anzugehen als die SPD-Alleinregierung bislang. Das Saarland ist inzwischen bundesweit Schlusslicht bei der Entwicklung […]
Klausurtagung verabschiedet Vorschläge für Verkehrs- und Infrastrukturpolitik im Saarland
Die CDU-Landtagsfraktion und der Landesvorstand der CDU Saar haben bei ihrer gemeinsamen Klausurtagung über die Verkehrs- und Infrastrukturpolitik sowie die wirtschaftliche Entwicklung des Saarlandes beraten. Als externe Impulsgeber nahmen der Bundesminister für Verkehr, Patrick Schnieder, sowie die Wirtschaftsjournalistin Dr. Ursula Weidenfeld und die saarländische Familienunternehmerin Esther Tabea Jacob an der Tagung teil. Die CDU-Gremien beschlossen einstimmig ein Positionspapier mit dem Titel „Verlässlich, zukunftsfähig, bürgernah – Verkehr und Infrastruktur im Saarland neu denken“.
Für Pragmatismus statt Bürokratie beim saarländischen Tariftreuegesetz
Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt Forderungen der Unternehmensverbände nach grundlegenden Änderungen am saarländischen Tariftreuegesetz. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Das saarländische Tariftreuegesetz erweist sich immer mehr als ein Bürokratiemonster, das den Unternehmen unnötige Lasten aufbürdet, aber das Ziel einer höheren Tarifbindung bislang nicht erreicht. Wenn Frau Rehlinger behauptet, dieses Gesetz sei Vorbild für den Bund, […]
Frau Rehlinger verschweigt wesentliche Ursache für Krise der Stahlindustrie – Rot/grüne Fehlentscheidung grüner Stahl nur mit grünem Wasserstoff herzustellen
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag erklärte zu den jüngsten Äußerungen von Ministerpräsidentin Rehlinger zur Situation der saarländischen Stahlindustrie: „Frau Rehlinger verschweigt in ihren Einlassungen eine wesentliche Ursache für die Krise der deutschen Stahlindustrie: die gravierende Fehlentscheidung der früheren SPD-geführten Bundesregierung, grünen Stahl ausschließlich mit grünem Wasserstoff herstellen zu wollen. Ein Vorhaben, das zu […]
Entwicklung bei ZF ist Alarmsignal – rot-grünes Verbrennerverbot kostet saarländische Arbeitsplätze – Rehlinger und Barke haben keine Antwort auf die Wirtschaftskrise im Saarland.
Mit großer Sorge blickt die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag auf die Entwicklung bei ZF im Werk Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende der CDU Stephan Toscani erklärte heute in Saarbrücken dazu: „Eine zentrale Ursache für die Krise der deutschen Automobilindustrie und damit bei ZF ist nicht der vor kurzem auf europäischer Ebene vereinbarter Zoll auf Autoexporte in die USA, sondern […]