Am Samstag (16.09.23) jährt sich der gewaltsame Tod von Jina Masha Amini durch Polizeikräfte im Iran. Hierzu erklären Anja Wagner-Scheid, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, und Dagmar Heib, Vizepräsidentin des saarländischen Landtages:
„Ein Jahr nach dem Tod von Jina Masha Amini gedenken wir ihr und erinnern an ihr tragisches Schicksal. Auch ein Jahr später darf uns die Missachtung der Menschenrechte im Iran nicht kaltlassen. Wir als CDU-Fraktion prangern diese Missstände in aller Deutlichkeit an und machen darauf aufmerksam.
Deutschland und die EU sind nach wie vor gefordert, die Protestbewegung im Iran stärker zu unterstützen. Wir fordern ein Ende der schweren, systematischen Menschenrechtsverletzungen des iranischen Regimes. Deutschland muss sich auf internationaler Ebene hierfür weiter einsetzen.
Mit der Übernahme von politischen Patenschaften unterstützen wir als Abgeordnete die Bemühungen, das Regime im Iran zum Einlenken zu bewegen und die politischen Gefangenen aus ihrer lebensbedrohlichen Lage zu befreien. In unserem Engagement werden wir auch ein Jahr nach dem tragischen Tod von Jina Masha Amini durch Polizeikräfte im Iran nicht nachlassen.“