Zu den aktuellen Zahlen der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland zur Entwicklung des saarländischen Arbeitsmarktes erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christopher Salm:

„Die aktuellen Zahlen zur Beschäftigungsentwicklung sind einmal mehr ein deutliches Warnsignal für den Wirtschaftsstandort Saarland. Das Land befindet sich seit Jahren in der Stagnation, zuletzt sogar mit rückläufiger Tendenz. Das ist kein kurzfristiger Effekt, sondern ein strukturelles Problem.

In den vergangenen 20 Jahren ist das Beschäftigungswachstum im Saarland nicht einmal halb so stark gewachsen wie im Bundesdurchschnitt. Bis etwa 2012 hat sich das Land noch annähernd im Gleichschritt mit dem Bund entwickelt. Ab 2013 öffnet sich die Schere deutlich: Während die Beschäftigung bundesweit ansteigt, verliert das Saarland zunehmend den Anschluss. Spätestens seit 2018/19 ist im Saarland praktisch kein Beschäftigungswachstum mehr erkennbar, in den letzten Jahren zeigt sich sogar ein schleichender Rückgang, während der Bundesdurchschnitt weiter wächst.

Seit 2012 führt die SPD durchgehend sowohl das Wirtschafts- als auch das Arbeitsministerium im Saarland. Wer über mehr als ein Jahrzehnt hinweg die zentralen Stellschrauben der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik in der Hand hält, trägt auch maßgeblich die Verantwortung für die Ergebnisse. Und diese Ergebnisse zeigen klar: Das Saarland fällt im Beschäftigungsaufbau immer weiter zurück.

Im Landtagswahlkampf 2022 haben Frau Rehlinger und die SPD Saar das Ziel von 400.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen ausgegeben. Heute zeigt sich immer mehr: Statt dem vollmundig angekündigten Aufbruch erleben wir verschärften Rückschritt, statt Dynamik einen schleichenden Verlust an Beschäftigung, insbesondere in der Industrie.

Die Entwicklung nach der Corona-Pandemie unterstreicht das Problem zusätzlich. Während andere Bundesländer wieder auf einen stabilen Wachstumspfad zurückgekehrt sind, gelingt dem Saarland dieser Anschluss nicht. Das ist kein Naturgesetz, sondern auch die Folge verfehlter wirtschaftspolitischer Maßnahmen und Entscheidungen.

Wir als CDU stehen für eine Wirtschaftspolitik, die wieder Wachstum ermöglicht, Investitionen anzieht und Arbeitsplätze sichert, statt ambitionierte Zielzahlen zu formulieren, die mit der Realität nicht Schritt halten. Vertrauen entsteht nicht durch Ankündigungen, sondern durch messbare Ergebnisse.“