Brownfield-Kataster legt Versäumnisse von Barke offen.

Marc Speicher Beitragsfoto

Zu der Ankündigung von Wirtschaftsminister Barke, ein saarlandweites Brownfield-Kataster für Industrieflächen umsetzen zu wollen, erklärt der Beauftragte für Industriepolitik der CDU-Landtagsfraktion Saar, Marc Speicher:

„Barke könnte sein eigenes, jahrelanges Versäumen und Versagen kaum anschaulicher darstellen als mit der heutigen Ankündigung für ein Brownfield-Kataster. Barke ist seit eineinhalb Jahren Wirtschaftsminister, davor war er zehn Jahre lang Wirtschaftsstaatssekretär. Wenn er erst jetzt auf die Idee kommt, die Industrieflächen im Saarland systematisch zu erfassen, war er die letzten Jahre offenbar im Tiefschlaf.

Diese Bankrotterklärung von Barke macht auch anschaulich, wie es zu der schwierigen Flächensituation bei SVolt kommen konnte und wer dafür die Verantwortung trägt. Diese liegt ursächlich daran, dass es keine geeigneten, bereits erschlossenen Industrieflächen für SVolt gab. Das Industrieflächen-Management in den letzten gut zehn Jahren war eine der Kernzuständigkeiten von Anke Rehlinger als Wirtschaftsministerin und von Jürgen Barke. Sie haben es versäumt, eine vorausschauende Industrieflächenpolitik zu betreiben, sonst wäre eine Situation wie jetzt in Überherrn erst gar nicht entstanden.“

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