Deutsche Glasfaser lässt Kommunen im Stich – jetzt braucht es schnelle Alternativen.

Timo P. Gros Beitragsfoto

Der CDU-Landtagsabgeordnete Timo P. Gros kritisiert den angekündigten Ausbaustopp der Deutschen Glasfaser im Saarland scharf. Betroffen sind unter anderem Bexbach, Riegelsberg, Saarbrücken, Neunkirchen und Sulzbach sowie Teile von Schiffweiler, Ottweiler und Dillingen. Das Unternehmen begründet seinen Rückzug mit gestiegenen Zinsen, höheren Baukosten und Bürokratie. Dazu erklärt Gros:

„Diese Begründung greift viel zu kurz. Die Deutsche Glasfaser hat sich die Unwirtschaftlichkeit zu einem großen Teil selbst eingebrockt. Über Jahre wurde vertröstet und verschoben, zugesagte Termine wurden nicht gehalten. Teilweise sind sogar ursprünglich auf zwei Jahre angelegte Verträge ausgelaufen, weil in dieser Zeit schlicht nichts passiert ist. Wer so lange wartet, bis Zinsen und Baukosten gestiegen sind, kann sich hinterher nicht auf genau diese Kosten berufen.

Dass es auch anders geht, zeigen andere Anbieter, die im Saarland unter denselben Rahmenbedingungen weiterbauen. Wenn andere Unternehmen trotzdem investieren, liegt das Problem nicht allein am Standort Saarland.

Jetzt darf keine weitere Zeit verloren gehen. Die Gigabitstrategie des Landes gibt den Weg vor: Wo der eigenwirtschaftliche Ausbau nicht kommt, muss der geförderte Ausbau greifen. Dieses Versprechen muss jetzt eingelöst werden. Die Landesregierung muss gemeinsam mit den betroffenen Kommunen und dem Breitbandbüro Saar schnellstmöglich nach anderen Anbietern suchen. Wo sich keiner findet, müssen die Gebiete zügig und unbürokratisch in die Förderung gebracht werden. Unser Ziel muss sein, dass die betroffenen Gemeinden so schnell wie möglich ans Glasfasernetz kommen. Dazu gehört auch, die Gigabitprämie plus für Betriebe über das Jahresende hinaus zu verlängern.

Mit Unterstützung des Landes muss außerdem geprüft werden, ob und wie die Kommunen aus bestehenden Verträgen mit der Deutschen Glasfaser herauskommen können. Es kann nicht sein, dass sich ein Unternehmen die wirtschaftlich attraktiven Gebiete herauspickt, dort baut und andernorts seine Zusagen nicht einhält. Gerade in Schiffweiler, Ottweiler oder Dillingen, wo nur Teile ausgebaut werden sollen, müssen wir verhindern, dass am Ende ein Flickenteppich entsteht. Kommunen dürfen durch bestehende Verträge nicht blockiert werden, wenn sie mit anderen Partnern schneller vorankommen könnten. Jetzt geht es darum, schnell Lösungen zu finden, damit aus dem Ausbaustopp kein jahrelanger Stillstand beim Glasfaserausbau wird.“

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