Mit großer Besorgnis reagiert Alwin Theobald, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im saarländischen Landtag, auf die drohende Schließung der stationären Gynäkologie im Knappschaftsklinikum in Püttlingen:
„Das ist eine weitere Hiobsbotschaft für die Gesundheitsversorgung im Saarland, und es ist leider zu befürchten, dass das nicht die letzte schlechte Nachricht bleiben wird. Weitere Fachabteilungen und möglicherweise sogar ganze Krankenhausstandorte stehen auf der Kippe, wenn durch die geplante Krankenhausreform der gescheiterten Ampel die wohnortnahe Versorgung weiter ausgedünnt wird.
Die angekündigten Vorhaltepauschalen sind eine Mogelpackung, die gerade in den ländlichen Räumen das Kliniksterben allenfalls verlangsamen wird. Eine aktuelle Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die geplante Vorhaltefinanzierung für viele kleine und mittelgroße Kliniken zu Erlösverlusten zwischen drei und 30 Prozent führen würde – der letzte Todessstoß für viele Krankenhausstandorte.
Ich fordere die SPD-Alleinregierung auf, zu dem vorliegenden Gesetzentwurf des Bundes für die Krankenhausreform im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anzurufen. Es ist nicht akzeptabel, dass sich der Bundesgesundheitsminister bei seiner Klinikreform über die Köpfe von Fachleuten und Betroffenen hinwegsetzt und die Landesregierung diesem Treiben tatenlos zusieht. Ich erwarte einen wahrnehmbaren Protest gegen diese Pläne durch den Gesundheitsminister, aber auch durch Frau Rehlinger.“
Veranstaltungshinweis:
Die CDU-Fraktion im saarländischen Landtag veranstaltet morgen (20.11.24) um 18 Uhr im Großen Restaurant des Landtags eine Dialogveranstaltung zum Thema „Krankenhausplanung – Quo vadis?“. Impulsredner ist Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen.