Die Landtagsdebatte am vergangenen Mittwoch zur Zukunft der Automobilindustrie hat eklatante Schwächen in der saarländischen Regierungsarbeit offengelegt. Während die CDU-Fraktion das Potenzial der Kreislaufwirtschaft für das Saarland betont und eine Aufnahme von Gummi-Recycling in die EU-Altfahrzeugverordnung gefordert hat, zeigte die Reaktion von Wirtschaftsminister Barke eine erschreckende Unkenntnis der politischen Zuständigkeiten.

Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Alwin Theobald:

„Barke hat sich im Landtag gerühmt, ein Schreiben an Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche zur EU-Altfahrzeugverordnung verfasst zu haben. Ein peinlicher Fehler, denn für die EU-Altfahrzeugverordnung und die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie ist Bundesumweltminister Carsten Schneider von der SPD zuständig. Dies zeigen sowohl die offizielle Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums als auch die dort angesiedelte Federführung für die Kreislaufwirtschaftsstrategie. Dass Barke die falsche Ministerin anschreibt, ist der nächste Barke-Patzer.

Genauso enttäuschend ist das komplette Schweigen von Umweltministerin Berg. Obwohl Kreislaufwirtschaft und Altfahrzeugrecycling klassische Umweltthemen sind, für die ihr Ministerium primär zuständig wäre, ist von ihr zu diesem wichtigen Zukunftsthema nichts zu hören oder zu sehen.

Während saarländische Unternehmen wie Pyrum innovative Lösungen entwickeln und das Land als Vorreiter in der Kreislaufwirtschaft positionieren könnten, versagt die Landesregierung bei der politischen Flankierung. Minister Barke agiert planlos und scheitert schon am kleinen Einmaleins der Regierungsarbeit, Ministerin Berg bleibt bei ihren ureigenen Themen stumm. So verspielt die SPD auch hier Chancen für das Saarland.“