Die Antwort der Landesregierung zur parlamentarischen Anfrage betreffend „Digitale Innovationen und Cybersicherheit in saarländischen Krankenhäusern“ (Drucksache 17/1526) ist aus Sicht der CDU-Landtagsfraktion enttäuschend. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher, Alwin Theobald:

„Die Antwort der SPD-Landesregierung auf meine Kleine Anfrage zur Digitalisierung in saarländischen Krankenhäusern ist enttäuschend. Die Regierung zieht sich aus der Verantwortung und erklärt, Digitalisierung und Cybersicherheit seien nicht Teil der Krankenhausplanung. Das greift viel zu kurz.

Krankenhäuser sind mehr als bloße Wirtschaftsunternehmen. Sie sind Teil unserer Kritischen Infrastruktur und müssen digital gut aufgestellt sowie gegen Cyberangriffe geschützt sein. Während andere Bundesländer Kompetenzzentren einrichten und ihre Kliniken strategisch unterstützen, lehnt sich die saarländische SPD-Alleinregierung zurück. Das ist fahrlässig. Gerade angesichts wachsender Cyberbedrohungen braucht es eine koordinierende Rolle der Landesregierung. Jedes Krankenhaus kämpft derzeit für sich allein, während die SPD-Verantwortlichen bloß zuschauen.

Wir brauchen klare Standards, konkrete Unterstützung und eine landesweite Koordinierungsstelle für Cybersicherheit im Gesundheitswesen. Ich habe daher eine Folgeanfrage vorbereitet und will von der Landesregierung wissen, wie sie ihre strategische Rolle definiert, ob es ein Frühwarnsystem bei Cyberangriffen gibt und welche Unterstützung die Krankenhäuser konkret erhalten.

Digitalisierung darf gerade im Gesundheitswesen kein Nebenschauplatz sein und Cybersicherheit keinesfalls eine Frage des Zufalls. Die Landesregierung muss weg vom bloßen Verwalten von Fördermitteln hin zu einem strategischen Anspruch als Mitgestalterin einer digitalen und sicheren Gesundheitsversorgung.“