Die CDU-Landtagsfraktion erneuert ihre Forderung nach einem Pilotprojekt für Tablets oder Notebooks im Wach- und Streifendienst der saarländischen Polizei. Bereits in den vergangenen Haushaltsberatungen hatte die CDU konkrete Mittel für eine Pilotierung beantragt. Auch bei den laufenden Bereisungen der Polizeiinspektionen wird deutlich, dass mobile Endgeräte die Arbeit der Einsatzkräfte erleichtern könnten. Dazu erklärt Sebastian Schorr, Mitglied im Innenausschuss:
„Bei der Digitalisierung der Polizei muss eine Frage im Mittelpunkt stehen: Was erleichtert den Polizistinnen und Polizisten ganz konkret ihren Arbeitsalltag? Genau hier sehen wir bei Tablets oder Notebooks im Wach- und Streifendienst erhebliches Potenzial.
Unsere Einsatzkräfte verfügen zwar über Dienst-Smartphones. Für eine umfangreichere Vorgangsbearbeitung sind die kleinen Bildschirme jedoch nur eingeschränkt geeignet. Im Streifendienst entstehen aber zahlreiche Situationen, in denen Zeit vor Ort nicht anderweitig genutzt werden kann – beispielsweise Wartezeiten während eines Einsatzes oder zwischen einzelnen Einsatzmaßnahmen. Mit einem geeigneten mobilen Endgerät könnten die Kolleginnen und Kollegen solche Zeiten nutzen, um bereits vor Ort Teile der Vorgangsbearbeitung zu beginnen, Sachverhalte zu dokumentieren oder Berichte vorzubereiten.
Was bereits unterwegs bearbeitet werden kann, muss nicht vollständig nach der Rückkehr auf die Dienststelle nachgeholt werden. Gerade nach mehreren Einsätzen einer Schicht kann sich dort erhebliche Vorgangsbearbeitung ansammeln. Mobile Endgeräte können deshalb dazu beitragen, Arbeit besser über die gesamte Schicht zu verteilen und Belastungsspitzen bei der Nachbereitung zu reduzieren.
Hinzu kommt der Informationszugriff. Auf der Anfahrt zu einem Einsatz könnten relevante Informationen auf einem größeren Bildschirm übersichtlicher abgerufen und dargestellt werden. Auch umfangreichere Dokumente und Informationen lassen sich auf einem Tablet oder Notebook komfortabler lesen und bearbeiten als auf einem Smartphone. Es geht also nicht darum, die vorhandenen Dienst-Smartphones zu ersetzen, sondern sie dort sinnvoll zu ergänzen, wo deren Größe und Bedienbarkeit im praktischen Einsatz Grenzen setzen.
Mit der Einführung des neuen Vorgangsbearbeitungssystems @rtus verbessern sich zudem die Voraussetzungen für mobiles Arbeiten. Wenn Vorgangsbearbeitung technisch zunehmend ortsunabhängig möglich wird, müssen wir den Einsatzkräften auch die Arbeitsgeräte zur Verfügung stellen, mit denen sie diese Möglichkeiten vernünftig nutzen können.
Die CDU hat deshalb bereits in den Haushaltsberatungen vorgeschlagen, 20.000 Euro für ein Pilotprojekt in zunächst mindestens zwei Polizeiinspektionen bereitzustellen. SPD und Innenministerium haben diesen Vorschlag abgelehnt. Dabei wollten wir gerade keine flächendeckende Beschaffung auf Verdacht, sondern unter realen Bedingungen feststellen, welche Geräte sich eignen, für welche Tätigkeiten sie tatsächlich genutzt werden und wie groß die Entlastung für die Kolleginnen und Kollegen ist.
Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Ein Tablet allein macht Polizeiarbeit nicht besser. Wenn es aber dazu beiträgt, Wartezeiten sinnvoll zu nutzen, Vorgänge unmittelbar zu bearbeiten, Informationen unterwegs besser verfügbar zu machen und die Nacharbeit auf der Dienststelle zu reduzieren, ist das ein ganz konkreter Nutzen für unsere Polizistinnen und Polizisten. Genau deshalb wollen wir es ausprobieren, statt es von vornherein abzulehnen.“