Mehr Klarheit auf dem Honigglas: Neue Verordnung bringt Transparenz und schützt heimische Imker
Zur Zustimmung des Bundesrats zur neuen Honig-Verordnung erklärt Alwin Theobald, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Leiter des Arbeitskreises Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz der CDU-Landtagsfraktion Saar: „Ich freue mich sehr, dass mit der neuen Honig-Verordnung endlich Klarheit auf dem Honigglas herrschen wird. Verbraucherinnen und Verbraucher können künftig genau nachvollziehen, woher ihr Honig stammt – und unsere Imker […]
SPD-Bildungspolitik im Saarland gescheitert – IQB-Ergebnisse nächstes Alarmsignal
Angesichts der alarmierenden Befunde des IQB-Bildungstrends 2024 für das Saarland setzt die CDU-Landtagsfraktion das Thema auf die Tagesordnung des nächsten Bildungsausschusses im Landtag. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Jutta Schmitt-Lang: „Der IQB-Bildungstrend 2024 ist der nächste Beleg auf einer immer größer werdenden Liste der gescheiterten SPD-Bildungspolitik im Saarland. Wenn fast 40 Prozent unserer […]
Verlagerung der wesentlichen Ausgründungsaktivitäten des CISPA nach München Katastrophe für das Saarland
Nach neuesten Berichten fällt die Verlagerung der wesentlichen Ausgründungsaktivitäten des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit nach München noch umfangreicher aus als bislang bekannt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Die neuen Details über das wahre Ausmaß der CISPA-Verlagerung nach München bestätigen auf dramatische Weise, was wir als CDU seit Monaten befürchtet und kritisiert haben. Es […]
Justiz am Limit – Zwischenbilanz der Gerichtsbesuche
Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Zwischenbilanz ihrer Besuche bei den saarländischen Gerichten durch den Arbeitskreis Verfassung und Recht gezogen. Dabei zeigt sich ein besorgniserregendes Bild: Die saarländische Justiz funktioniert vor allem dank des außergewöhnlichen Engagements ihrer Beschäftigten, nicht aber wegen der strukturellen Rahmenbedingungen, die von der SPD-Alleinregierung gesetzt werden. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, […]
Verdoppelung der Schulabbrecherzahlen nächster Beleg gescheiterter SPD-Bildungspolitik
Laut einer aktuellen Recherche des Saarländischen Rundfunks hat sich die Zahl der Schulabbrecher im Saarland in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. Im Schuljahr 2023/2024 verließen rund jeder zehnte Schüler und jede zehnte Schülerin die Schule ohne Hauptschulabschluss. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Jutta Schmitt-Lang: „In den vergangenen zehn Jahren, in […]
Endlich ein sauberes Verfahren beim ehemaligen Finanzamt am Stadtgraben
Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt das nun gestartete Konzeptverfahren zum alten Finanzamt am Stadtgraben in Saarbrücken. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin, Jutta Schmitt-Lang: „Nach dem monatelangen Hin und Her um die Zukunft des alten Finanzamts in Saarbrücken soll es nun endlich ein transparentes und faires Verfahren geben. Genau das haben wir von Beginn an gefordert. […]
CDU fordert klares Konzept zur Drohnenabwehr im Saarland
Angesichts zunehmender Sicherheitsrisiken durch unbemannte Fluggeräte fordert die CDU-Landtagsfraktion ein schlüssiges Konzept zur Drohnenabwehr und zum Schutz kritischer Infrastrukturen im Saarland. Hierzu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Anja Wagner-Scheid: „Wir müssen Drohnenangriffe auch im Saarland frühzeitig erkennen und wirksam abwehren können. Dafür brauchen wir klare gesetzliche Grundlagen, moderne Erkennungs- und Störungstechnologien sowie […]
Hermann Scharf zum Welthospiztag am 11. Oktober
Anlässlich des Welthospiztages am 11. Oktober erklärt Hermann Scharf, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit: „Der Tod gehört zum Leben. Am Welthospiztag denken wir besonders an die Menschen, die sich in der letzten Phase ihres Lebens befinden. Zugleich danken wir allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die Sterbende mit großem Engagement und Mitgefühl begleiten. Im Saarland […]
Stephan Toscani fordert klare Linie der Koalition zum Verbrennerverbot
Beim gestrigen Autogipfel im Kanzleramt blieb erneut eine klare Entscheidung zur Rücknahme des Verbrennerverbots ab 2035 aus. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Auch wenn der Autogipfel in die richtige Richtung weist, sind die Ergebnisse nicht zufriedenstellend. Die Bundesregierung muss endlich zu einer klar fixierten Linie zur Rücknahme des Verbrennerverbots kommen. Dann kann Deutschland […]
Stephan Toscani zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses
Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und SPD im Bund erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Stephan Toscani: „Der Koalitionsausschuss hat klare Schwerpunkte gesetzt, für die wir uns als CDU immer eingesetzt haben. Nach der Migrationswende und dem Innovationsbooster hat die Koalition nun weitere zentrale Maßnahmen auf den Weg gebracht, um Deutschland wieder nach vorn […]